Würdigung Aufgaben- und Finanzplan, sowie Budget 2021

Im Vorfeld zu unserer letzten Mitgliederversammlung durften wir von Gemeinderat Andreas Knörzer, also aus erster Hand, detaillierte Informationen zum Aufgaben- und Finanzplan und zum Budget entgegen nehmen. Diese Möglichkeit haben wir sehr geschätzt und wir begrüssen das Engagement, auch nicht im Gemeinderat vertretene Parteien direkt zu informieren.

Das notwendige wie auch ehrgeizige Projekt zur Stabilisierung des Finanzhaushalts wird in nächster Zeit die Verwaltung wie auch den Gemeinderat, diverse Dienststellen wie die Schulleitungen und andere stark beschäftigen.

  Wer sucht, der findet!

Wir Grünen unterstützen alle Bemühungen, die Steuereinnahmen gezielt da, wo sie positive Wirkung entfalten können, einzusetzen. Dazu zählen insbesondere der Unterhalt, die Erneuerung und der Ausbau unserer Infrastruktur, eine hervorragende Bildung und einen Einsatz für diejenigen unter uns, welche nicht genug Leistungsfähig oder gar schwach sind.

Die im Aufgaben und Finanzplan aufgezeigte Entwicklung lässt dies in absehbarer Zeit ohne weitreichende Massnahmen nicht zu.

Das beschriebene strukturelle Defizit ist zu einem guten Stück auf fehlende Steuereinnahmen und auf Grund von Steuersenkungen im Zusammenhang mit der Unternehmenssteuerreform, aber auch durch das Senken des Steuersatzes der natürlichen Personen zurück zu führen.

Die im AFP bzw. Budget 2021 bisher ausgewiesenen Sparentscheide scheinen angesichts des ausgewiesenen Defizits teils unbeholfen bzw. zeigen auf, dass sparen nicht einfach ist. Wenn wir uns z.B. den Ersatz wichtiger Haustechnikkomponenten für unsere Schulanlagen nicht mehr leisten können – müssen wir uns tatsächlich bald warm anziehen.

Wenn strukturell Defizite ausgemacht werden, reicht es eben nicht, nur im kleinen Anpassungen vorzunehmen, sondern man muss da ansetzen, wo eine Massnahme Wirkung zeigt. Eine Steuererhöhung ist früher oder später unumgänglich.

Wir empfehlen Ihnen angesichts der schwierigen Lage, in der wir heute ohnehin sind, AFP wie Budget zu genehmigen und fordern eine unbedingte Korrektur, auch auf der Einnahmeseite, ab dem Jahr 2022.

Christof Flück